Wie geht eigentlich Europawahl?
Vom 23. bis 26. Mai haben rund 400 Millionen Menschen in der EU die Möglichkeit, das neunte Europaparlament zu wählen. Doch wie geht das eigentlich?
Viele junge Menschen – rund fünf Millionen in Deutschland – dürfen dieses Jahr das erste Mal ihre Stimme bei der Europawahl abgeben. Während diese zum Beispiel in den Niederlanden an einem Donnerstag stattfindet, findet sie in Deutschland am 26. Mai, einem Sonntag, statt. Dieses Jahr sogar zeitgleich mit der Kommunalwahl in Sachsen. Bei der Europawahl hat jede*r Wähler*in eine Stimme (also nur ein Kreuz setzen!), die man der Liste einer bestimmten Partei geben kann. In Deutschland wird nach der Verhältniswahl entschieden. Das bedeutet, je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Plätze stehen dieser im EU-Parlament zu. Im Gegensatz zur Bundestagswahl gibt es keine Fünf-Prozent-Hürde, somit können auch kleinere Parteien Plätze ergattern. Welche*r Kandidat*in die Möglichkeit auf einen Platz hat, entscheiden die Parteien mittels sogenannter Listen. Diese sind fest vorgelegt und können nicht durch Wähler*innen verändert werden. Bekommt also eine Partei zwölf Plätze zugewiesen, dann kann sie Person 1 bis Person 12 der Liste in das Parlament schicken. Diese Listen der insgesamt 41 antretenden Parteien sind öffentlich und hier einsehbar. Insgesamt sind derzeit 751 Plätze auf aktuell 28 Mitgliedsstaaten zu verteilen – Großbritannien mitgerechnet – von denen Deutschland rund 96 Plätze bekommt.
Am Tag der Wahl könnt ihr von 8 bis 18 Uhr in eurem Wahllokal wählen gehen. Dies findet ihr zum Beispiel auf der Seite der Stadt Leipzig oder auf eurem Wahlschein, welchen ihr vorab per Post zugeschickt bekommt. Diesen solltet ihr auf jeden Fall mit zur Wahl nehmen, da er euch zu genau dieser berechtigt. Vergesst ihr diesen, steht aber im Wählerverzeichnis, euer Hauptwohnsitz ist also Leipzig, dann müsst ihr euren Personalausweis vorweisen. Normalerweise seid ihr nicht dazu verpflichtet euch auszuweisen. Seid ihr am 26. Mai nicht vor Ort in Leipzig, könnt ihr Briefwahl beantragen, was auch vom Ausland möglich ist. Der Unterschied zur innerdeutschen Briefwahl ist nur: Mehr Zeit einplanen und Geld sparen fürs Porto. Denn das übernimmt die Deutsche Post nur innerhalb Deutschlands. Grundsätzlich könnt ihr die Briefwahl bis Freitag, den 24. Mai um 18 Uhr beantragen. Mehr Infos findet ihr hier.
Egal ob Sicherheits-, Klima-, Migrations- oder Landwirtschaftspolitik – das Europarlament hat große Entscheidungsbefugnisse, die uns alle betreffen. Ende März wurde zum Beispiel für das Urheberrechtsgesetz abgestimmt, außerdem wurde über ein Einwegplastik-Verbot diskutiert und der Umgang mit Seenotrettung ist auch eine Frage des EU-Parlaments.
Nur durch eure Wahl könnt ihr sicherstellen, dass auch eure Interessen europaweit vertreten werden. Also: Geht wählen!
Titelbild: Sara Kurfeß on unsplash
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