Bukarest auf den Barrikaden

Wir stehen in dem kleinen „Alimentara“, eine Art rumänischer Tante-Emma-Laden, an der Ecke unserer Straße. Ich will mir noch schnell eine Flasche Wasser kaufen, bevor meine Mitbewohnerin und ich uns zum Sportkurs aufmachen wollen. Plötzlich hören wir von draußen Rufe und sehen wie eine Masse an Menschen an den vergitterten Fenstern des Geschäfts vorbeizieht. Es sind Demonstranten, vereinzelt ausgerüstet mit rumänischen Fahnen und einem Megafon. Der Geschäftsbesitzer verzieht besorgt-verärgert das Gesicht. Wahrscheinlich ist ihm bange um seine Ware. Schließlich haben Demonstranten in der Nacht zum vergangenen Montag im Londoner Riots Stil in Geschäfte eingebrochen. Das geschah am großen Platz der Stadt dem Piata Unirii, wohl nicht zu Unrecht Platz der Vereinigung genannt. In diesen Januartagen wird er zum Platz der Versammlung der zwar nicht unbedingt vereinten, aber in ihrem Unmut einigen Demonstranten. Nun sind sie auch bei uns angekommen, in unserem ruhigen Stadtviertel am Rande des Zentrums. Ein paar der Demonstranten betreten den Laden. Einer bestellt Kaffee, wahrscheinlich um sich aufzuwärmen, denn draußen herrschen Temperaturen um den Minusbereich. Von Hooligans und anderen Ladenrandalierern keine Spur. Nur ein Bisschen mehr Kundschaft als sonst. Wir verlassen das Geschäft und treten in die Reihe der knapp. 100 Demonstranten ein, die anscheinend auch in unsere Richtung laufen. Manche haben Plakate mit dem Kernsatz der Demonstrationen in der Hand, gerichtet gegen den Präsidenten des Landes: „Jos Basescu“, „Nieder mit Basescu“. Sie fangen an zu skandieren, irgendetwas mit „wir haben Hunger“...und „afara, afara tot guvernul din tara“ – was so viel heißt, dass die Regierung abhauen soll. Mittlerweile haben sich die Demonstrationen auf einen allgemeinen Regierungsprotest zugespitzt.

Angefangen hat es bei den staatlichen Krankenwagen. Diese hätten nämlich nach dem Willen der Regierung nicht mehr fahren sollen. Präsident Basescu wollte den staatlichen Krankentransport SMURD, so dessen Abkürzung, einstellen und dafür private Anbieter zum Zug kommen lassen. Ein weiterer Schritt in der ohnehin vom Staat forcierten Auslagerung des maroden, staatlichen Gesundheitssystems auf den privaten Sektor. Schon heute werben private Kliniken intensiv um Kunden. Das Angebot wird in der Bevölkerung gerne angenommen. Lieber den Doktor gleich mit Geld bezahlen, anstatt mit Bestechungsgeld und selbst gemachten Käse ins staatliche Krankenhaus zu gehen. Dazu bezahlt man noch einen staatlichen Versicherungsbeitrag, obwohl die Kosten für Therapie und Medikamente sowieso in den meisten Fällen nicht übernommen werden. Eigentlich ein Wunder, dass die Rumänen nicht längst für ein besseres Gesundheitssystem auf die Straße gegangen sind.

Doch bei dieser neuen Gesetzesinitiative zur Privatisierung, gab es zum ersten Mal substantiellen politischen Gegenwind. Und zwar ausgerechnet von einem Palästinenser, nämlich dem Unterstaatssekretär des rumänischen Gesundheitsministeriums, Raed Arafat. Der Arzt, der in Rumänien studierte und das staatliche Krankentransportwesen SMURD im Land aufgebaut hat, drohte damit sein Amt zu verlassen, wenn die Gesetzesvorlage tatsächlich umgesetzt werden sollte. Dazu kam es auch am 10. Januar. Vereinzelt gingen ein paar Leute auf die Straße, um gegen die Amtsausscheidung Arafats zu demonstrieren. „Wir wollen Arafat“, war die Anfangsparole. Inzwischen hat der Regierungschef den Palästinenser am 16. Januar eilends wieder eingestellt. Zu spät aber, um die Proteste zu stoppen. Bei denen geht es längst nicht mehr um das Gesundheitssystem, das ganze System wird nun angeprangert. Im Fernsehen sieht man Bilder, wie, nicht nur in Bukarest, sondern in fast allen größeren, rumänischen Städte, Menschen Plakate, mit Aufschriften, wie „22 Jahre umsonst?!“ oder „Basescu ins Gefängnis“ hochgehalten werden. Auch wenn manche Medien sich bemühen den Protest als Ausfälligkeiten von Extremisten, Hooligans und Punkern zu deuten. Sicher haben vereinzelt Autos gebrannt und Läden wurden ausgeraubt, aber ein Großteil der Demonstranten hat es nicht auf Brand, sondern auf Botschaft angelegt, den Regierenden ihren Unmut kundzutun über die Zustände im Land.

Viele beklagen, dass sich im Land nichts oder nur wenig getan hat seit der Revolution. Die alten Kaderfunktionäre sind die Turbokapitalisten von heute. Meine Kollegin am Goethe-Institut meint, dass die Rumänen auf der Forbesliste der reichsten Personen in der Welt allesamt Ex-Kommunisten seien. Sie hatten das Kapital, um die veräußerten staatlichen Betriebe nach dem Zusammenbruch aufzukaufen. Doch sie stellen nicht allein die wirtschaftliche Macht Rumäniens dar. In Parlament und Regierung stünden sie jetzt als die ehemaligen Hintermänner Ceausescus in der ersten Reihe. In der Tat gab es in Rumänien keine gründliche „Säuberung“ der politischen Klasse. Es blieb größtenteils beim kurzen Prozess mit dem Diktator.

Das ist aber nicht der einzige Grund für die Unzufriedenheit der Rumänen mit ihren Politikern. Korruption ist das weit größere Problem. Und dabei geht es nicht nur um ein paar Politbonzen, die große Karossen fahren und luxuriöse Villen bewohnen. Der kleine Diebstahl in den Behörden ist es vor allem, der das Vertrauen der Bürger in den Staat zermürbt. Selbst mit Papierkrieg ist in der rumänischen Bürokratie nicht unbedingt etwas gewonnen. Ein Bekannter arbeitet selbst beim Auswärtigen Amt und beantragte für einen Auslandsaufenthalt in Warschau zusätzlich zu seinem Gehalt von 700 Euro im Monat, eine Zusatzvergütung für Wohnkosten etc.. Nicht nur hat er das Extrageld nie bekommen, sondern auch für einen Monat gar kein Gehalt erhalten.

Kein Wunder, dass viele Rumänen ihr Vertrauen in den Staat verloren haben. Es ist ein Teufelskreis – warum sollte der Polizist, der nur knapp 200 Euro im Monat verdient und eine Familie zu unterhalten hat, die Bestechungsgelder nicht annehmen? In letzter Zeit muss der rumänische Staat extrem sparen. Die Krise 2008 hat das Land stark belastet. Kredite von der EU und der Weltbank müssen nun abbezahlt werden. Daher haben rumänische Politiker „vorübergehend“ rigide Maßnahmen eingeleitet. Das Gehalt von Beamten wurde um ein Viertel gekürzt, gleichzeitig wurden die Lohnsteuerabgaben auf 24 Prozent erhöht, ebenso die allgemeine Mehrwertsteuer. Hinzu kommt, dass ein Teil der Entschädigungszahlungen an Revolutionäre, sogenannte „Kämpfer mit besonderen Verdiensten“ gestrichen werden sollen. Ohnehin wird gemutmaßt, dass ein Teil dieser Kämpfer gar nicht echt sind, sprich bei der Revolution nie auf der Straße waren. Dieser Verdacht zeigt, dass auch in der  Zivilgesellschaft kleine Tricksereien durchaus an der Tagesordnung sind. In Rumänien, so habe ich manchmal den Eindruck, gilt das Gesetz des „Smecher“, wer „gewieft“ ist, verkauft einen Gebrauchtwagen einem Freund eben mal für 200 Euro mehr als man ihn selbst erstanden hat, wie ein Bekannter mir sich ins Fäustchen lachend berichtete.

Doch zurück zu den Demonstranten. Es sind vor allem Studenten, die sich auf die Straße wagen. Hinzu kommen ein paar enttäuschte Rentner und Revolutionäre und ein paar Umweltschützer, die gegen Rosia Montana, das Großprojekt des rumänischen Staates in dem kleinen Karpatenort Zyanid zu schürfen, (eine Art rumänisches S21) sind. Ähnlich den globalen Protesten des vergangenen Jahres, sind es die Jungen, die eine Veränderung wollen. Ihre Wut hat etwas von der Systemwut der Wallstreet Okkupierer, aber es geht weniger um Banken- und Konsumkritik als um Kritik an der speziell rumänischen politischen Klasse. Die Demonstranten gehören nicht zur Speerspitze einer bestimmten Partei, manche stehen sogar ganz außerhalb des politischen Parteienspektrums.

Meine Mitbewohnerin Andreea, Designstudentin, setzt allerdings auf die Grüne Partei, die wohl auch in Rumänen am ehesten die politischen Vorstellungen der urbanen (akademischen) Großstadtjugend aufgreift. Ansonsten scheinen die Demonstranten eher eine ziellose Antipolitik-Agenda zu verfolgen mit Basescu (der übrigens bisher zu den Protesten schweigt) als Antifigur. So wie es ist, kann es nicht bleiben. Allein die prekären Umstände in Rumänien sind Grund genug, um Leute auf die Straße zu treiben.

Und dann ist da noch der Stolz. Immer wieder stößt man in Forenbeiträgen zu den Demonstrationen auf die Stolzfrage. Können wir stolz sein auf unser Land? Hat es überhaupt noch einen Sinn hier zu leben? Oder soll man Basescu beim Wort nehmen, der seinen Bürgern anscheinend patzig entgegenwirft: Wem es in Rumänien nicht passe, der solle gehen? Ist die politische Klasse wirklich eine unbewegliche Masse, die immer noch im Morast kommunistischer Klüngelwirtschaft feststeckt? Die nächsten Tage werden zeigen, was passieren wird. Entweder die Demonstranten werden, bezwungen von Kälte und Demotivation, langsam nach und nach aufgeben. Oder es wird tatsächlich noch mehr Tumult geben im Land, sodass Basescu einlenken muss. Ich weiß es nicht. Nur, man sollte den Unmut der Bevölkerung nicht unterschätzen.