• Leipzig
  • Zwischen Nazis und Narzissen

    Helene Schlesier

    Auch in Leipzig werden Kleingartenvereine immer wieder für neonazistische Veranstaltungen missbraucht. Die Anlagenbetreiber sind oft zu wenig informiert.

    Kleingartenvereine sind grüne Oasen der Entspannung und der Idylle. Da wo zwischen Tomatenstauden, Apfelbäumen auf der Hollywoodschaukel dem Alltag entflohen wird. Ab und zu werden Kleingartenvereine aber auch zu Treffpunkten für Neonazis, um dort Vernetzungs- und Propagandaveranstaltungen abzuhalten. Leipzig ist dabei keine Ausnahme.

    Laut einer kleinen Landtagsanfrage wurden im Jahr 2018 acht solche Treffen in Leipziger Kleingartenvereinen veranstaltet. So fand das Leipziger Dokumentationsprojekt chronik.LE heraus, dass vergangenen Oktober ein Vernetzungstreffen der neonazistischen Kleinstinitiative „Wir lieben Sachsen/Thügida“ im Kleingartenverein Buren stattfand, an dem unter anderem Anhänger der NPD, der Republikaner und der Kleinstpartei „Die Rechte“ teilnahmen. Auch in diesem Februar fand bereits ein Zeitzeugenvortrag im Kleingartenverein Alt-Schönefeld statt. Der 1929 geborene Siegfried Müller erzählte von seiner Kriegsgefangenschaft in Sibirien nach dem Zweiten Weltkrieg. Interessant hier: Der Kleingartenverein behauptet, dass in Alt-Schönefeld keine politischen Veranstaltungen abgehalten werden, oder wurden. Allerdings wurde die besagte Veranstaltung aufgrund von Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung sogar vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

    Dass Kleingartenvereine so beliebte Anlaufpunkte für neonazistische Treffen darstellen, könnte daran liegen, dass die Sensibilisierung für die Thematik dort nicht so vorangeschritten sei, vermutet DIE LINKE-Stadträtin Juliane Nagel. „Gerade in einer Großstadt wie Leipzig haben Veranstaltungssäle die Sache vielleicht schon mehr unter Kontrolle, wohingegen das bei Kleingärten ein bisschen aus dem Fokus fällt.“

    Es ist wahrscheinlich, dass ein Großteil der Anlagenbetreiber selbst überhaupt nicht weiß, was in ihren Anlagen vor sich geht. Schließlich ist nicht zu erwarten, dass Neonazis sich bei der Einmietung als solche vorstellen. Betroffene Vorstände von Kleingärtenvereinen wirken resigniert. Sie müssen sich trotz Unwissenheit wegen dieser Veranstaltungen zum Teil monatelang rechtfertigen, wie aus anonymer Quelle bekannt ist. Gerade deswegen ist es erforderlich, entsprechend dagegen vorzugehen. Nagel sieht dabei einerseits das Landesamt für Verfassungsschutz, andererseits die Stadtverwaltung in der Verantwortung: „Zwar sind Kleingartenvereine und auch der Verband, den es in Leipzig gibt, selbstorganisiert, aber trotzdem ist die Stadtverwaltung in der Pflicht ist das auf den Schirm zu nehmen und sensibilisierend auf Anlagenbetreiber und Vereine zuzugehen.“ Die Stadtverwaltung habe das Zentrum für demokratische Bildung, die Fachstelle gegen Extremismus. Das seien die Akteure, die eine Handreichung für Anlagenbetreiber herausgeben könnten. Auch der Verfassungsschutz sollte mehr in die Pflicht genommen werden. Laut eigener Aussage informiere das Landesamt für Verfassungsschutz die Öffentlichkeit zwar über extremistische Bestrebungen, allerdings ist trotzdem fraglich, warum die Anlagenbetreiber auch von dieser Seite nicht besser informiert werden. Denn viele der vergangenen Treffen waren dem Verfassungsschutz bekannt. CDU-Stadtrat Falk Dossin, der 2017 unwissentlich für die Vermietung eines Vereins-Festsaals an Neonazis verantwortlich zeichnete, rät den Vereinen „jegliche Veranstaltungen mit einem extremistischen Hintergrund in ihrem Mietvertrag auszuschließen“ Außerdem sollte man sich im Vertrag das zusätzliche Recht als Verein einräumen, derartige Veranstaltungen bei Bekanntwerden jederzeit beenden zu können.